Nachfolgend finden Sie alle aktuellen Verordnungen in Thüringen im Zusammenhang mit dem Corona Virus

 


Die aktuellen Verordnungen des Landes Thüringen finden Sie hier

 

 

PRESSEINFORMATION

des Landkreises Sonneberg

 

Kostenlose Corona-Tests für Reiserückkehrer

Bundesgesundheitsministerium erweitert Test-Verordnung

Sonneberg, 04. August 2020 – Gemäß der Erweiterung der Test-Verordnung des Bundes können sich asymptomatische Reiserückkehrer aus dem Ausland innerhalb von 72 Stunden kostenlos testen lassen. Rückkehrer aus Risikogebieten sollen künftig zu einem Corona-Test verpflichtet werden.

Aus Risikogebieten nach Deutschland einreisende Personen sind verpflichtet, sich umgehend beim zuständigen Gesundheitsamt zu melden und sich für zwei Wochen in häusliche Isolierung zu begeben. Eine Aufhebung der Quarantäne kann bisher erwirkt werden, in dem man einen im Ausland durchgeführten negativen Corona-Test oder ein in Deutschland zertifiziertes, negatives Testergebnis nach der Einreise einreicht. Der im Ausland entnommene Test darf nicht älter als 48 Stunden sein und muss in Verbindung mit einem ärztlichen Zeugnis auf Deutsch oder in vereidigter Übersetzung vorgelegt werden.

Nun kann sich jeder, der außerhalb der Bundesrepublik nach Deutschland einreist, binnen 72 Stunden kostenfrei auf das SARS-CoV-2-Virus testen lassen - das heißt auch Einreisende aus Nicht-Risikogebieten. Ein entsprechender Auslandsaufenthalt kann durch einen glaubhaften Nachweis wie beispielsweise einen Boarding-Pass, ein Ticket oder eine Hotelrechnung belegt werden.

Einreisende aus Risikogebieten, die mit Flugzeug, Schiff, Bahn oder Bus zurückkehren, müssen sogenannte Aussteigekarten ausfüllen. Diese werden an die Gesundheitsbehörden am Wohnort bzw. Zielort der Reisenden in Deutschland weitergegeben. Zuständige Behörden führen grenznah Stichprobenkontrollen bei der Einreise per Auto oder Zug durch.

Eine Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten soll noch diese Woche eingeführt werden. Entweder muss sich die betroffene Person 48 Stunden vor der Einreise oder innerhalb von 72 Stunden nach der Einreise testen lassen. An vielen Flughäfen, Bahnhöfen sowie Knotenpunkten gibt es unterdessen Testzentren. Alternativ können Rückkehrer auch einen Test beim zuständigen Gesundheitsamt oder beim Hausarzt mit telefonischer Anmeldung durchführen lassen. Unter der 116 117 kann man sich zudem informieren, wo man einen Test in Wohnortnähe machen kann.

Da ein negatives Testergebnis nur eine Momentaufnahme darstellt, sollte ein weiterer Test nach fünf bis sieben Tagen wiederholt werden. Die Kosten für den ersten als auch für den zweiten Test werden im Rahmen der Testverordnung des Bundes über den erhöhten Zuschuss zur Krankenversicherung übernommen.

Zudem sind Labore weiterhin verpflichtet, positive Testergebnisse an das zuständige Gesundheitsamt zu melden. Reisende, die einen im Ausland durchgeführten Test mit einem positiven Ergebnis erhalten haben, müssen unverzüglich das Gesundheitsamt selbstständig informieren. Ebenso sollten alle Rückkehrer das Eintreten von typischen Symptomen einem Arzt und dem Gesundheitsamt melden.

Im Landkreis Sonneberg müssen die Quarantäne-Regeln bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses eingehalten werden. Lokale Behörden werden stichprobenartig die Einhaltung der häuslichen Isolierung kontrollieren. Verstöße gegen die Meldepflicht, die Pflichten zur Testung und Nachweiserbringung sowie Einhaltung der Quarantäne werden mit Bußgeldern geahndet.

Für Rückfragen ist die Hotline für Reiserückkehrer aus Risikogebieten montags bis sonntags, jeweils von 09.00 bis 12.00 Uhr freigeschaltet. Die telefonische Hilfe erhalten Bürgerinnen und Bürger unter 03675 / 871 500. Neben der verpflichtenden Rückmeldung können sich Reisende auch im Vorfeld einer anstehenden Reise in ein Risikogebiet informieren und beraten lassen.

Aktuelle Informationen und wichtige Hinweise zur Coronavirus-Lage finden Sie unter www.kreis-sonneberg.de.

 

PRESSEINFORMATION

des Landkreises Sonneberg

 

Landkreis Sonneberg hebt Allgemeinverfügung Nr. 7 auf

Beschäftigte in öffentlich zugänglichen Gebäuden wie Einzelhandel, Gaststätten, Beherbergungsbetrieben oder Behörden sind nicht mehr zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtet.

Sonneberg, 24. Juli 2020Das Infektionsgeschehen mit dem neuartigen Coronavirus im Landkreis Sonneberg hat sich in den vergangenen Wochen erfreulicherweise entspannt. Die Inzidenz – sprich die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb eines Sieben-Tage-Zeitraums – bewegt sich seit Ende Juni im einstelligen Bereich bzw. gar bei null.

In Reaktion auf diese Entwicklung hebt der Landkreis Sonneberg die Allgemeinverfügung Nr. 7 mit Wirkung zum 25. Juli 2020 auf. Sie verpflichtete neben Kunden auch das Personal in allen Geschäften sowie in Gebäuden und geschlossenen Räumen öffentlich zugänglicher Bereiche mit Publikumsverkehr zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und galt explizit auch für das Servicepersonal von Gaststätten und Beherbergungsbetrieben.

Mit der Aufhebung der Allgemeinverfügung entfällt für das Personal des Einzelhandels, von Gastwirtschaften, Hotels oder auch von Behörden die so genannte Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen geschlossenen Räumen, die nunmehr nur noch empfohlen wird.

Die Bestimmungen der Zweiten Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung bleiben hiervon unberührt. Dies gilt insbesondere für die verpflichtende Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Personenverkehr sowie in Geschäften mit Publikumsverkehr, wo die Kunden weiterhin zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgefordert sind.

Die Allgemeinverfügung Nr. 7 des Landkreises Sonneberg galt seit dem 13. Juni 2020 und erweiterte die Regelungen der Thüringer Corona-Grundverordnung. Sie wurde in Kraft gesetzt, weil der Landkreis aufgrund der hohen Betroffenheit der Region in Erweiterung der Landesregelungen zur Durchsetzung eines schärferen Eindämmungs- und Schutzkonzepts verpflichtet war. Die Zurücknahme dieses regionalen Schutzkonzeptelements hatte der Landkreis bei den oberen Fachaufsichtsbehörden zur Prüfung vorgelegt. Sollte sich die Lageentwicklung vor Ort wieder verschärfen, würde der Landkreis die Wiedereinführung der Allgemeinverfügung Nr. 7 ins Auge fassen.

Landrat Hans-Peter Schmitz erklärt hierzu: „Wir haben es gemeinsam geschafft, das Infektionsgeschehen in unserem Heimatlandkreis zu entspannen. Deshalb kann das Landratsamt als untere Gesundheitsbehörde die besonderen Infektionsschutzmaßnahmen ein Stück weit zurücksetzen. Ich betone aber, dass die Bestimmungen der Landesverordnung selbstverständlich weiterhin gelten. Bitte schützen Sie weiter sich und andere, damit wir möglichst alle gesund bleiben und unsere Behörde nicht wieder zum Ergreifen schärferer Schutzkonzepte aufgefordert ist.“

 

 

PRESSEINFORMATION

des Landkreises Sonneberg

Symptomatische Verdachtspersonen müssen bei Test automatisch in Quarantäne

Sonneberg, 11. Juni 2020 – Das Landratsamt Sonneberg hat eine Allgemeinverfügung erlassen, welche die automatische häusliche Quarantäne von Verdachtspersonen mit Anzeichen einer COVID-19-Erkrankung im Zuge ihrer Abstrichtestung anordnet. Die Regelung tritt ab 12. Juni 2020 in Kraft. Sie schließt nach bayerischem Vorbild das Zeitfenster, in dem symptomatische Personen sich bis zum Vorliegen ihres Testergebnisses bislang frei bewegen und somit potentiell andere Menschen anstecken konnten.

Die Regelung gilt ausdrücklich nicht für asymptomatische Personen, die im Rahmen von intensiven Testreihen in medizinischen oder sozialen Einrichtungen von der mobilen Abstrichstelle getestet werden. Auch bleiben die klaren, bestehenden Regelungen der jeweils gültigen Landesverordnung für Kontaktpersonen und die Quarantäneanordnungen des Gesundheitsamtes für Kontaktpersonen hiervon unberührt.

Auf Grundlage der ergänzenden Allgemeinverfügung ist jede ansteckungsverdächtige Person verpflichtet, sich unverzüglich nach Anordnung beziehungsweise Durchführung eines Tests bis zur Vorlage des Ergebnisses in Isolation zu begeben. Bis zur Mitteilung des Testergebnisses muss der potentiell COVID-19-Erkrankte strenge Kontaktverbote und Hygieneregelungen einhalten. Die Verdachtsperson darf sich nicht außerhalb der Wohnung oder Unterkunft aufhalten und muss Kontakte zu anderen Personen vermeiden. Besuche von Personen, die nicht zum selben Haushalt gehören, sind untersagt. Gestattet ist hingegen der zeitweise alleinige Aufenthalt in einem zur Wohnung gehörenden Garten, einer Terrasse oder eines Balkons. Auch darf die betroffene Person auf dem Weg zur Testung den öffentlichen Nahverkehr nicht nutzen. Verdachtspersonen, die einen Haushalt mit weiteren Personen teilen, müssen eine räumliche und zeitliche Trennung sicherstellen, zum Beispiel bei der Mahlzeiten-Einnahme.

Die Verdachtspersonen werden vom Gesundheitsamt, dem Arzt oder dem Berater vor der Testung über die Verpflichtung zur Quarantäne informiert. Wird von einem Arzt eine Testung im Rahmen eines Hausbesuchs oder in der Praxis vorgenommen, so ist die Verdachtsperson durch diesen bei der Testabnahme über die Verpflichtung zur Isolation zu informieren. Sollte während der Isolation eine gesundheitliche Verschlechterung auftreten, muss die betroffene Person dies vorab den versorgenden Einrichtungen beziehungsweise dem Rettungsdienst telefonisch melden.

Im Falle eines positiven Testergebnisses bleibt die häusliche Quarantäne aufrechterhalten und das Gesundheitsamt leitet fallspezifisch weitere Maßnahmen ein. Bei Vorlage eines negativen Testergebnisses wird dies der Verdachtsperson unverzüglich mitgeteilt und die angeordnete Isolation endet. Diese Regelung gilt ausdrücklich nicht für die unter Quarantäne stehenden Kontaktpersonen. Deren Anordnungen des Gesundheitsamtes bleiben auch bei negativem Testergebnis weiter bestehen.

Aktuelle Informationen und wichtige Hinweise zur Coronavirus-Lage finden Sie unter www.kreis-sonneberg.de.

 

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Isolation von Verdachtspersonen


Allgemeinverfügung Nr. 6/2020


Der Landrat des Landkreises Sonneberg ordnet gem. § 13 der jeweils gültigen zu SARS-CoV-2 ergangenen Thüringer Verordnung, in Verbindung mit § 32 Abs. 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1, § 29 Abs. 1 und 2, § 30 Abs. 1 Satz 2 des
Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 35 S. 2 des Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes (ThürVwVfG) in der derzeit
gültigen Fassung nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit an:

I.
Die Regelungen dieser Allgemeinverfügung gelten, soweit nicht anders angegeben, für Personen, die Erkrankungszeichen zeigen, die auf eine SARSCoV-2-Infektion hindeuten, und für die entweder das Gesundheitsamt des Landkreises Sonneberg eine Testung auf SARS-CoV-2 angeordnet hat oder die sich aufgrund der Erkrankungszeichen nach ärztlicher Beratung einer Testung auf SARS-CoV-2 unterzogen haben (Verdachtspersonen).

II.
Die Verdachtspersonen müssen sich unverzüglich nach der Mitteilung des Gesundheitsamts über die Anordnung der Testung oder, wenn eine solche Anordnung nicht erfolgt ist, unverzüglich nach Vornahme der Testung in Isolation begeben. Das Gesundheitsamt, der Arzt oder die Person, die die Beratung vor der Testung vornimmt, informieren die Verdachtsperson schriftlich oder elektronisch über die Verpflichtung zur Isolation. Wird von einem Arzt eine Testung im Rahmen eines Hausbesuchs oder in der Praxis vorgenommen, so ist die Verdachtsperson durch diesen bei der Testabnahme über die Verpflichtung zur Isolation schriftlich oder elektronisch durch Übermittlung des Tenors dieser Allgemeinverfügung und ergänzender Hinweise zu informieren.
Die Verdachtsperson ist verpflichtet, sich nicht außerhalb ihrer Wohnung oder Unterkunft aufzuhalten und Kontakte zu anderen Personen zu vermeiden. Der zeitweise Aufenthalt in einem zur Wohnung gehörenden Garten, einer Terrasse
oder eines Balkons ist alleine gestattet.
Die Verdachtspersonen dürfen die Wohnung für die vom Gesundheitsamt angeordnete Testung verlassen. Für die Fahrt von der Wohnung zum Ort der Testung darf der Öffentliche Nahverkehr nicht benutzt werden. Für den Fall,
dass deshalb der Ort der Testung nicht aufgesucht werden kann, ist dies dem Gesundheitsamt mitzuteilen.
In der gesamten Zeit der häuslichen Isolation muss eine räumliche bzw. zeitliche Trennung von anderen im Haushalt des Betroffenen lebenden Personen sichergestellt sein. Eine „zeitliche Trennung“ kann z. B. dadurch erfolgen, dass die Mahlzeiten nicht gemeinsam, sondern nacheinander eingenommen werden. Eine „räumliche Trennung“ kann z. B. dadurch erfolgen, dass sich die Kontaktperson in einem anderen Raum als die anderen Haushaltsmitglieder aufhält.
Während der Isolation darf die betroffene Person keinen Besuch durch Personen, die nicht zum selben Haushalt gehören, empfangen. Das Gesundheitsamt des Landkreises Sonneberg kann im begründeten Einzelfall eine andere Entscheidung treffen.

III.
Sollte während der Isolation eine weitergehende medizinische Behandlung oder ein Rettungstransport erforderlich werden, muss die betroffene Person vorab telefonisch die versorgende Einrichtung bzw. den Rettungsdienst über den Grund der Isolation informieren. Das Gesundheitsamt des Landkreises Sonneberg ist zusätzlich vorab zu unterrichten.


IV.
Ist die betroffene Person minderjährig oder ist eine Betreuerin oder ein Betreuer gesetzlich bestimmt, sind die Personensorgeberechtigten für die Einhaltung der häuslichen Isolation verantwortlich.


V.
Die häusliche Isolation endet mit dem Vorliegen eines negativen Testergebnisses. Das negative Testergebnis ist auf Verlangen der Verdachtsperson schriftlich oder elektronisch zu bestätigen. Im Fall eines positiven Testergebnisses bleibt die Isolation aufrechterhalten. Das Gesundheitsamt des Landkreises Sonneberg trifft dann die notwendigen Anordnungen.


VI.
Ein Verstoß gegen diese Allgemeinverfügung kann nach § 73 Abs. 1a Nr. 6 IfSG als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.


VII.
Diese Allgemeinverfügung tritt am Tag nach der Bekanntgabe in Kraft. Diese Allgemeinverfügung ist gem. §§ 28 Abs. 3 i.V.m. 16 Abs. 8 IfSG sofort vollziehbar.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntgabe Widerspruch beim Landratsamt Sonneberg, Bahnhofstraße 66, 96515 Sonneberg, erhoben werden.

Hinweise:
Diese Anordnung ist sofort vollziehbar. Das heißt, ein Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung (§§ 28 Abs. 3 i.V.m. 16 Abs. 8 IfSG, § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 Verwaltungsgerichtsordnung). Dies bedeutet, dass die Allgemeinverfügung auch
dann befolgt werden muss, wenn sie mit einem Widerspruch angegriffen wird. Beim Verwaltungsgericht Meiningen, Lindenallee 15, 98617 Meiningen kann die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs beantragt werden.
Nach § 41 Abs. 4 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) ist nur der verfügende Teil der Allgemeinverfügung öffentlich bekannt zu machen. Die Begründung dieser Allgemeinverfügung kann im Landratsamt Sonneberg, nach
Vereinbarung eines Termins eingesehen werden.

Sonneberg, den 10. Juni 2020

Hans-Peter Schmitz                           Siegel
Landrat 

 

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